Archiv nach Schlagworten: Referendum

Weihnachtsgrüße von Nigel Farage

Weihnachtsgrüße von Nigel Farage. Redebeitrag des mit den „Bürgern in Wut“ befreundeten MdEP Nigel Farage (Fraktion Europa für Freiheit und Demokratie – EFD) am 15. Dezember 2010 im Europäischen Parlament in Brüssel.

Hätten wir auch solche Politiker, sähe einiges vielleicht anders aus 😉

Homepage: Bürger in Wut
Youtube-Kanal: Bürger in Wut (BIWTV)

Eine Lektion in Demokratie

Nigel Farage: Eine Lektion in Demokratie (a lesson in democracy (German, Deutsch)) • Originalton englisch – Übersetzung der Rede (Überarbeitet) vom 6. Mai 2009

Video einer parlamentarischen Sitzung der EU.

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Hier die deutsche Übersetzung aus dem Video als Text. Weiterlesen »

Vaclav Klaus verweigert Unterschrift

Leider habe ich die entsprechenden Meldungen zu spät entdeckt, an der Tatsache selber – das Tschechien dem Vertrag zugestimmt hat – ändert sich aber nichts. Vaclav Klaus geht den Weg des deutschen Bundespräsidenten und wird die kommenden Klagen vor deren Verfassungsgericht abwarten. Nichtsdestotrotz entscheidet die EU weiter und Deutschland hält sich an die entsprechenden Vorgaben. Nachfolgend Auszüge diverser Meldungen.

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Tschechischer Senat hat EU-Vertrag zugestimmt

Steinmeier begrüßt Zustimmung des tschechischen Senats zum Vertrag von Lissabon

Die Zustimmung des tschechischen Senats zum Vertrag von Lissabon ist eine gute Nachricht für Europa. Dies betonte Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier in Berlin. Das gemeinsame Ziel bleibe, den Vertrag bis spätestens Jahresende in Kraft zu setzen. Zuvor soll in Irland ein zweites Referendum über den Vertrag durchgeführt werden.

Mit der Zustimmung des Senats ist damit – wie in 25 weiteren Mitgliedstaaten – auch in Tschechien das parlamentarische Ratifizierungsverfahren abgeschlossen [mehr]

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