Archiv nach Schlagworten: Lissabon-Vertrag

Weihnachtsgrüße von Nigel Farage

Weihnachtsgrüße von Nigel Farage. Redebeitrag des mit den „Bürgern in Wut“ befreundeten MdEP Nigel Farage (Fraktion Europa für Freiheit und Demokratie – EFD) am 15. Dezember 2010 im Europäischen Parlament in Brüssel.

Hätten wir auch solche Politiker, sähe einiges vielleicht anders aus 😉

Homepage: Bürger in Wut
Youtube-Kanal: Bürger in Wut (BIWTV)

EU-Vertragsänderung wegen EURO geplant

eu-europaeischeunion-euro-sterne-bruessel-sarahc-pixeliodehib-Meldung • 2010_10/2010_349/01

Französischer Staatssekretär Lellouche verteidigt deutsch-französische Verständigung über eine Änderung des EU-Vertrages

Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union – 28.10.2010

Berlin: (hib/VOM) Der französische Staatssekretär für europäische Angelegenheiten, Pierre Lellouche, und Werner Hoyer (FDP), Staatsminister im Auswärtigen Amt, haben am Mittwoch in öffentlicher Sitzung vor den Abgeordneten des EU-Ausschusses bekräftigt, dass es beim Europäischen Gipfel am 28. und 29. Oktober darum geht, das System der gemeinsamen Währung zu verstetigen. Beide verteidigten die in der Vorwoche im französischen Badeort Deauville gefundene Verständigung zwischen Deutschland und Frankreich über eine Änderung des EU-Vertrages zur dauerhaften Stabilisierung des Euro [mehr]

Fast hatte ich es befürchtet, nun ist es also eingetreten. Vermutlich wird es in Zukunft ähnlich laufen wie bei hiesigen Grundgesetzänderungen. Was nicht passt, wird passend gemacht.

Bildquelle: Sarah C. von Pixelio.de
Angela Merkel bei ihrer Regierungserklärung am 28.10.2010 zur Vertragsänderung

Spanische Verteidigungsministerin zu Gast

Spanische Verteidigungsministerin Carme ChaconBundesminister der Verteidigung Dr. Karl-Theodor Frei­herr zu Guttenberg hat am 15. Dezember die spa­ni­sche Verteidigungsministerin Dr. Carme Chacón zu Ge­sprä­chen in Berlin empfangen.

Mit militärischen Ehren hat Verteidigungsminister zu Guttenberg seine spanische Amtskollegin Chacón im Bendlerblock begrüßt. Weiterlesen »

Petition an Vaclav Klaus

vaclav_klaus_headshotSehr geehrter Herr Klaus,

am 2. Oktober 2009 stimmte Irland mit “Ja“ zum Lissabon-Vertrag, nachdem es gezwungen wurde, nach ihrer “Nein“-Abstimmung aus 2008 noch einmal abzustimmen.

Der Lissabon-Vertrag nimmt den Mitgliedsstaaten tatsächlich ihre Souveränität und Unabhängigkeit und macht sie zu Provinzen innerhalb des EU-Staates. Beides, die EU-Verfassung selbst und wie sie entstanden ist, zeigen die äußerste Mißachtung, die die EU und die Eurokraten für die Demokratie und die Menschen in Europa haben. Weiterlesen »

18-Jähriger entblößt Politikerin

Nachfolgend stelle ich Textauszüge einer Erzählung ein, die mich in meiner Annahme bestätigt, das die Jugend allgemein nicht so dumm ist, wie sie immer dargestellt wird.

Im Rahmen der EU-Wahl waren Politiker verschiedener Parteien in einem Kölner Gymnasium und stellten sich den Fragen der Jugend.

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Urteilsverkündung zu „Lissabon-Vertrag“

Bundesverfassungsgericht – Pressestelle –

Pressemitteilung Nr. 55/2009 vom 29. Mai 2009
2 BvR 1010/08, 2 BvR 1022/08, 2 BvR 1259/08, 2 BvE 2/08, 2 BvE 5/08 und 2 BvR 189/09

Der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts wird auf der Grundlage der mündlichen Verhandlung vom 10. und 11. Februar 2009 (siehe Pressemitteilung Nr. 2 vom 16. Januar 2009) am

Dienstag, den 30. Juni 2009, 10:00 Uhr,
im Sitzungssaal des Bundesverfassungsgerichts,
Schloßbezirk 3, 76131 Karlsruhe

sein Urteil verkünden [mehr]

Neben dem Urteil des BVerfG zu Vaterschaftstests hat mich keine andere Urteilsverkündigung so sehr interessiert wie oben genannte. Weiterlesen »

Eine Lektion in Demokratie

Nigel Farage: Eine Lektion in Demokratie (a lesson in democracy (German, Deutsch)) • Originalton englisch – Übersetzung der Rede (Überarbeitet) vom 6. Mai 2009

Video einer parlamentarischen Sitzung der EU.

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Hier die deutsche Übersetzung aus dem Video als Text. Weiterlesen »