Search Results for: Schulte Frohlinde

Kinder gehören dem Staat

Diesbezüglich hat die Homepage „Extrem News“ folgendes erkannt:

Bundesverfassungsgericht stellt klar: Kinder gehören dem Staat

Bereits am 15. Oktober, wie jetzt bekannt wurde, hat die zweite Kammer des zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts, namentlich die Richter Herbert Landau, Sibylle Kessal-Wulf und Doris König, entschieden, dass dann, wenn es um die Bildung von Kindern geht, Kinder dem Staat gehören. Mit diesem Teaser beginnt eine Meldung, die im Blog von „PRAVDA TV“ veröffentlicht wurde und sich auf einen Bericht beruft, der zuerst auf der Webseite von „ScienceFiles“ erschienen ist.[..] Extrem News
(Leider gibt es diese Seite nicht mehr, deshalb ein Link zu ScienceFiles)

Die Verfassungsbeschwerde mit dem Aktenzeichen 2 BvR 920/14 wurde nicht angenommen. BVerfG

Weiterlesen »

Die Würde des Mannes ist antastbar

Im Gegensatz zum Grundgesetz Artikel 1 Absatz 1 «Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu ach­ten und zu schützen ist Verpflichtung aller staat­li­chen Gewalt», gibt es diese Würde für Männer an­scheinend nicht. RA Schulte-Frohlinde hat in seinem Blog einen Beschluss des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Branden­burg OVG 10 N 86.1 eingestellt, wel­ches eine Klage ge­gen eine Plakataktion über häus­lichen Gewalt abgewie­sen hat.

Das Gericht begründet die Zurückweisung u.a. damit, dass Gewalt gegen Frauen nicht nur von Männern ausgehe, sondern auch in gleichgeschlechtlichen Beziehungen ausgeübt werde.

Weiterlesen »

Jede 4. Frau wird Opfer häuslicher Gewalt

Diese Behauptung hat die Senatsverwaltung für Wirtschaft, Technologie und Frauen in einer Plakataktion gegen häus­liche Gewalt aufgestellt. Das bedeutende Wort ist „wird„, anstatt „wurde“ Opfer häuslicher Gewalt. Man beachte den kleinen, aber feinen Unterschied. Dagegen hat Rechtsan­walt Robert Schulte-Frohlinde Klage erhoben. In einer mündlichen Verhandlung wurden die Beklagten gefragt, ob sich aus den offiziellen Daten der Berliner Polizeikriminal­statistik ergibt, dass ein viertel aller Frauen Opfer häusli­cher Gewalt werde. Das musste die Beklagtenvertreterin verneinen.

Die genannte Verhandlung fand am 30.05.2011 vor dem Verwaltungsgericht in Ber­lin statt und aus dieser zitiere ich nun die relevanten Sätze.

Weiterlesen »

Gemeinsames Sorgerecht

Kürzlich las ich in einem Forenbeitrag sinngemäß fol­gen­des: Erst wenn eine hohe Anzahl Rechtsanwälte und Rich­ter selber vom Um­gangs­boy­kott und feh­len­dem Sor­ge­recht betroffen seien, würden diese eventuell um­den­ken. Von die­ser Illusion sollte man sich aus mehreren Gründen ver­ab­schie­den. Ers­tens müssen die be­trof­fe­nen Anwälte und Richter ja weiterhin Geld verdienen, um Un­ter­halt zah­len zu kön­nen. Zweitens küm­mert man sich um ge­wis­se Dinge erst dann, wenn die Ka­tas­tro­phe eintritt. So ein Anwalt ist m.E. Robert Schulte-Frohlinde, der seinen eigenen Fall ins Netz gestellt hat.

Weiterlesen »

Justiz wollte nie Väterprobleme lösen

vater-vaeter-kinder-trennung-scheidung-sorgerecht-umgangrecht1Vor kurzem erfuhr ich durch einen Blogbeitrag von RA Schulte-Frohlinde, dass die ehemalige Justiz­mi­ni­ste­rin Brigitte Zypries (SPD) gar nicht vorhatte, das gemeinsa­me Sorgerecht für nicht verheiratete Väter zu regeln bzw. gesetzlich festzulegen. Im Gegenteil: Sie war noch nicht einmal bereit, ein Gutachten dazu in Auftrag zu geben, obwohl dieses vom Bundesverfassungsgericht vorgegeben war. Nun ist es nicht so, dass Betroffene das nicht geahnt hätten, unglaublich ist es aber trotz allem! Das Ganze allerdings nun auch noch schriftlich zu lesen, hat seine eigene Qualität. Aber lest selbst, was Herr Schulte-Frohlinde dazu schreibt:

Weiterlesen »

Bundesverdienstkreuz für Mütter-Lobbyistin

Vorsitzende des VAM(v)

Vorsitzende des VAM(v)

Die große Vorsitzende des „Verbandes allein erziehender Mütter“ (und verschämt, ganz klein, neuerdings auch Väter), VAM(v) – ihres Zeichens Rechtsanwältin für Familienrecht, erhält das:

Bundesverdienstkreuz für Edith Schwab

[15.07.2010] Der Vorsitzenden der Arbeitsgemeinschaft der deutschen Familienorganisationen (AGF), Edith Schwab, wird am 17. August 2010 in Mainz das Bundesverdienstkreuz am Bande verliehen.

Die Vorsitzende des Verbands alleinerziehender Mütter und Väter sowie der AGF wird mit der Auszeichnung für ihr gesellschaftliches Engagement auf Landes- und Bundesebene geehrt. Edith Schwab ist Rechtsanwältin für Familienrecht in Speyer und war bereits von 1996 bis 2002 stellvertredende Vorsitzende im VAMV-Landesverband Rheinland-Pfalz sowie ab 1999 auch auf Bundesebene. 2001 wurde sie Bundesvorsitzende des VAMV und ist 2009 und 2010 auch Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft der deutschen Familienorganisationen (AGF). Seit Mai 2005 ist Edith Schwab Präsidentin der neu gegründeten Organisation der Alleinerziehenden auf europäischer Ebene, ENoS (European Network of Single parent families). Der Orden wird am 17. August 2010 in Mainz durch den Ministerpräsidenten des Landes Rheinland-Pfalz, Kurz Beck, überreicht.

Da weiß man doch, wo die Reise hingeht in unserem Land. Verdiente Lobbyistinnen brauchen das wohl auch, bei soviel Gegenwehr der bösen Männer, die gegen Ausgrenzung, Diskriminierung, Väterentrechtung, Zwangsdienste usw. öffentlich auftreten. Wer den VAM(v) – Akronym für Väter klein geschrieben – noch nicht kennt, darf ihn sich hier antun: VAM(v)

Aktuelles zum Thema gemeinsames Sorgerecht, dort geschrieben in einer weitgehend ignorierten Pressemitteilung:

Grund zur Sorge: Leutheusser-Schnarrenberger plant Reform des Sorgerechts für Nichtverheiratete

Prozessauftakt im Kindbett: Zum Wohle des Kindes?

… Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hatte in seinem Urteil im Dezember 2009 die deutsche Rechtssprechung nur in einem Detail korrigiert: Auch für nicht verheiratete Väter müsse die Möglichkeit offen gelassen werden, die gemeinsame Sorge einzuklagen.

Vor diesem Hintergrund ist der Vorstoß der Bundesjustizministerin nicht nur vollkommen unverständlich, er trägt sogar den haut goût einseitiger Ideologisierung. „Alleinerziehenden Müttern und damit auch ihren Säuglingen würde durch diese Gesetzesänderung zusätzlicher und unnötiger Stress zugemutet. Artikel 6 Absatz 4 des Grundgesetzes, welches jeder Mutter einen Anspruch zugesteht auf Schutz und Fürsorge der Gemeinschaft, wird konterkariert“, so die Vorsitzende des Verbandes alleinerziehender Mütter und Väter und Fachanwältin für Familienrecht Edith Schwab …

Man darf also feststellen, dass sich die Verbandsvorsitzende offen gegen die Rechte der Väter stellt und damit ihren eigenen Vereinsnamen mehr als konterkariert. Insofern wäre eine konsequente Umbenennung des VAM(v) in „Verband alleinerziehender Mütter gegen Väter“ wohl der passendere Name.

Und die große Vorsitzende fordert im Übrigen 500,- Euro Kindesunterhalt / Kopf, nur mal so am Rande. Das war sogar dem Richter Soyka beim OLG-Düsseldorf, verantwortlich für die DD’er-Tabelle laut n-tv zu abstrus:

Dem Verband Alleinerziehender Mütter und Väter (VAMV) reicht der Anstieg von 13 Prozent nicht. Die durchschnittlichen Kosten für ein Kind betrügen 550 Euro im Monat, sagt die VAMV-Vorsitzende Edith Schwab. Nur etwa ein Drittel aller Kinder erhielten überhaupt den ihnen zustehenden Unterhalt, ein Drittel bekomme nur unregelmäßig oder nicht in der vereinbarten Höhe Unterhalt, und ein Drittel kriege gar nichts ­ wegen mangelnder Leistungsfähigkeit oder unzureichender Zahlungsmoral. Der Verband fordert daher eine Grundsicherung für jedes Kind in Höhe von 500 Euro ­zahlbar aus Steuergeldern.

Familienrichter Soyka schüttelt angesichts dieser Forderung den Kopf. „Es kann nicht sein, dass ein Kind von fünf Jahren einen Bedarf von 500 Euro hat und ein Unterhaltspflichtiger einen Mindestbedarf von 900 Euro.“ Abzüglich der Miete stünde dem Vater dann so viel zu wie dem Nachwuchs im Kindergartenalter. „Das müssen wir verhindern.“ [hier]

Und zum unguten Schluss: „Alleinerziehend sein ist eine Erfolgsstory“, so Edith Schwab. Wenn sie sich da mal nicht täuscht. Nachfolgend eine Kurzzusammenfassung des Interviews von WDR5 mit Edith Schwab:

„Grund zur Sorge“

Interview mit Edith Schwab, Vorsitzende des Verbandes Alleinerziehender Mütter und Väter

Die angestrebte Reform des Sorgerechts von unverheirateten Eltern löst kontroverse Reaktionen aus. In Zukunft soll neben der Mutter auch der Vater automatisch das Sorgerecht erhalten. Viele ledige Väter begrüßen die geplante Gesetzesänderung. Aber birgt sie nicht auch Gefahren? Würden Frauen schneller abtreiben, wenn sie von einem ungeliebten Mann schwanger sind? Könnten Alleinerziehende ungestraft in einer anderen Stadt neues Glück suchen? [hier]

Allein das hervorgehobene sagt doch im Grunde alles! In diesem Sinne, herzlichen Glückwunsch Frau Schwab. Mögen Sie auch in Zukunft für Ihr „Erfolgsmodell“ geschlechterspezifisch sorgen. Nur schade, dass das BVerfG Ihnen inzwischen einen kleinen Strich durch die Rechnung gemacht hat.

RA Robert Schulte-Frohlinde: Verband alleinerziehender Mütter
TrennungsFAQ-Forum:  Bundesverdienstkreuz für vamv-Chefin
WGvdL.com-Forum: Alleinerziehenden-Lobby-Vorsitzende erhält das Bundesverdienstkreuz
FemokratieBlog: Mathieu Carriere + Edith Schwab bei N24
FemokratieBlog: Verlinkung zu ausführlichem Text und 3 Videos zur Sendung auf N24 mit Mathieu Carriere und Edith Schab
FamilienInfoTreff: Edith Schwab – Bundesverdienstkreuz für Väterdiskriminierung
DFuiZ.net: Einige Gedanken zur geplanten Verleihung des Bundesverdienstkreuzes
derVäterBlog: Verband alleinerziehender Mütter legt Väter ab

Diskriminierung von Männern beschlossen

feminismus-schlaegt-mit-hammer-auf-menschenrechte1 Auch der gestrige Beitrag von Informant im WGvdL-Forum „EU – Positive Diskriminierung von Männern beschlossen!“ hat mich umgehauen [hier]

Ob jetzt 30 oder 40% Frauen in der Politik sind, inte­res­siert mich im Grunde genommen überhaupt nicht, weil alle Politiker lügen. Aber die Unverfrorenheit bei der For­derung, das die Verfassung in allen Mitgliedsstaaten geändert werden muss, damit Männer positiv diskriminiert werden können, schlägt dem Fass den Boden aus. Im verlinkten Beitrag schreibt der Rechtsanwalt Schulte-Frohlinde zum Schluss:

Weiterlesen »