Wo sind unsere Volksvertreter?

Nachdem Report Mainz am Montag in der ARD über die Kostenexplosion in Bun­des- und Lan­des­parl­a­men­ten berichtete, machte ich mich auf die Suche nach ei­nem Bild für einen ent­spre­chende­n Beitrag. Ursprünglich wollte ich ein Foto über sämtliche Ab­ge­ord­ne­te bei der Arbeit im Bun­des­tag einstellen. Beim Bil­der­dienst gab es einen ge­füll­ten Ple­nar­saal aber nur im Zu­sam­men­hang mit der letzten Wahl zum Bun­des­prä­si­den­ten und zum An­den­ken an den Na­tio­nal­so­zia­lis­mus.

Fündig wurde ich beim Par­la­ments­fern­se­hen des Bun­destag­es, das um 15 Uhr live ei­ne Regie­rungs­be­fra­gung aus­strahl­te. Zutiefst erschüttert war ich über die Fest­stel­lung des Bun­des­tags­prä­si­den­ten, der die Ab­we­sen­heit der meis­ten Ab­ge­ord­ne­ten kon­sta­tier­te. Es folgte ein Ka­­me­­ra­­schwenk über den Ple­nar­saal und in dem Augen­blick wusste ich nicht, ob ich lachen oder wei­nen sollte. Gerade einmal 8 Ab­ge­ord­ne­te waren an­we­send, davon 2 Frau­en, womit noch nicht einmal die Frau­en­quo­te erfüllt wurde 😉

Kostenexplosion in Parlamenten
Die Kosten für Mitarbeiter von Bundestagsabgeordneten sind in den ver­gan­ge­nen Jahren stark angestiegen. Jeder Ab­ge­ord­ne­te be­schäf­tigt mitt­ler­weile durch­schnitt­lich zehn Mit­ar­bei­ter in Berlin und in den Wahl­kreis­bü­ros. Ab­ge­ord­ne­ten­mit­ar­bei­ter dür­fen nur für Par­la­ments­ar­beit ein­ge­setzt wer­den.

Recherchen von REPORT MAINZ zeigen aber, dass häufig Mit­ar­bei­ter von Ab­ge­ord­ne­ten auch zeit­in­ten­si­ve Par­tei­funk­tio­nen inne haben und Par­tei­ar­beit leis­ten. Ex­per­ten warnen vor ver­deck­ter Par­tei­en­fi­nan­zie­rung. Report Mainz inkl. Video und Text des kompletten Beitrages

Man muss sich immer wieder fragen, wofür wir so viele Bun­des­tags­ab­ge­ord­ne­te ha­ben, wenn diese zum einen selten an­we­send sind und zum anderen mit unseren Steu­er­geld­ern noch durch­schnitt­lich 10 Mitarbeiter finanzieren.


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4 Kommentare.

  1. Wie sehr die politische „Elite“ ihr System perfektioniert hat, sieht man an diesem Beispiel eiskalten Zynismusses, so daß diese Herrschaften sich nicht scheuen, davon Zeugnis zu geben, daß sieeben keine Volksvertreter sind. Und es passiert ihnen nichts. Es sei denn, sie müßten Parlamentscredits vorweisen können, um Anrecht auf Diäten zu haben.
    Wenn ich auf der Arbeitsstelle dauernd fehle, gibts auch keinen Lohn. Würde das so laufen, bei unseren Politikkaspern, hätten wir ganz schnell andere Verhältnisse.

  2. Die Frage am Ende Deines Beitrags ist noch berechtigter, wenn man die Ergebnisse einer Studie berücksichtigt, die ich hier

    http://sciencefiles.org/2011/05/12/ideologische-gleichschaltung/
    besprochen habe. Im Kern sagt die Studie, dass unsere Volksvertreter so gleichgeschaltet sind, dass Du nur wissen musst, zu welcher Partei ein MdB gehört, um vorhersagen zu können, was er von einem x-beliebigen Thema hält. Ergo könnte man das Parlament auf 5 Insassen reduzieren, einer für jede Fraktion, denn das Streichen von 607 Abgeordneten wirkt sich auf die Meinungsvielfalt im Bundestag in keiner Weise aus. Damit wäre dann die Kostenexplosion erfolgreich eingedämmt und man könnte das freiwerdende Kapital in wissenschaftliche Forschung investieren, so dass die 5 verbliebenen Repräsentaten ihre Entscheidungen informiert treffen können, was auch schon ein Fortschritt wäre…

  3. Man muss sich immer wieder fragen, wofür wir so viele Bun­des­tags­ab­ge­ord­ne­te ha­ben, wenn diese zum einen selten an­we­send sind und zum anderen mit unseren Steu­er­geld­ern noch durch­schnitt­lich 10 Mitarbeiter finanzieren.

    Hierbei wird meiner Meinung nach übersehen, dass die Haupttätigkeit der Parlamentarier nicht in der Teilnahme an Plenarsitzungen zu sehen ist. Die politische Entscheidungsfindung wird vorwiegend in Ausschüssen erarbeitet. Bloße Anwesenheit im Plenarsaal ist kein Gradmesser für das Maß der Aufgabenerfüllung der Politiker. Deshalb ist die Darstellung, dass Politiker, die nicht nur ihre Zeit im Parlament absitzen, sondern anderweitig effektiv arbeiten, zu verkürzt. Und deshalb schlicht falsch.

  4. „Die politische Entscheidungsfindung wird vorwiegend in Ausschüssen erarbeitet.“

    Das ist leider richtig und Ergebnis einer Pervertierung des Vertretungsgedankens aufgrund des verfassungsrechtlich heiklen Zusammenschlusses der Parlamentarier zu kollektiv stimmenden Blöcken („Fraktionen“). DESHALB: Der Ärger der Bürger über leere Parlamentssitze wird nur in populistischer Verkürzung zum Ärger über „Faulheit“, faktisch ist er BERECHTIGTER Ärger über eine Entscheidungsfindung unter Ausschluss jener Offentlichkeit, die das Parlament eigentlich darstellen soll – und über die Selbsterniedrigung unserer Parlamerntarier zu opportunistischen Partei- und Fraktionsmitläufern.

    DAFÜR haben wir sie nicht gewählt! Im Grundgesetz steht nichts von fraktionszwang und viel von Gewissen. Unsere Parlamentarier führen uns vor, was sie darunter verstehen – und wenn einer nicht mitmacht – siehe die SPD-„Abweichler“ in Hessen…

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