Archiv nach Schlagworten: Piratenpartei

Piraten – Die ersten 4 Listenplätze nur für Frauen

Auch bei den Piraten gibt es anscheinend nur behinderte Frauen, die gefördert werden müssen. Zumindest schei­nen das Simon Kowalewski und 27 weitere Unterzeich­ner der Berliner Piraten so zu sehen. Dabei dachte ich vor langer Zeit, dass mit den Piraten tatsächlich eine moder­ne Partei den Weg zu den Wählern suchen will. Das chaotische Verhalten, das bei den Piraten immer noch vorzuherrschen scheint, war dabei für mich weniger ein Kriterium, sie nicht zu wählen. Junge Parteien haben es bei uns nun mal schwer und da sie eine Frauenquote ablehnten, war für mich die Wahl klar.

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Piraten – Meinungsfreiheit ade?

Die Süddeutsche Zeitung hat Stephan Urbach, 32, Mit­glied der Piraten, Raum für einen Artikel gegeben, in dem er mehreren politischen Gruppen merkwürdi­ge An­sichten unterstellt, wozu unter anderem die „Masku­lis­ten“ gehören. Das alleine wäre ja noch akzeptabel, er möchte aber, dass diese „Propaganda“ von Twitter ge­löscht wird. Sicher ist diese Ansicht eine Einzelmei­nung, aber solche Aussagen schaden mMn der Pira­ten­partei mehr als sie nützt.

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Piraten entern Saarbrücker Landtag

Das die Piraten nun zum zweiten Mal in ein Lan­desparlament einziehen werden, nährt ein we­nig die Hoffnung auf Änderungen. Dabei geht es nicht alleine um die Mitsprache als Oppositions­partei, sondern auch um die Signale, dass die  Politik der etablierten Parteien nicht die allein Seligmachende ist. Inwieweit das in den nächsten Jahren Auswirkungen haben wird, muss sich erst noch zeigen.

Das die Grünen mit knapp 5% in den Landtag ziehen werden, liegt laut der TAZ daran, dass die Spitzenkandidatin Simone Peter die Mission einer „Trümmerfrau“ übernehmen musste.

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Linke-Politiker treten Piraten bei

Werler Stadtratsfraktion gekapert

Dank der Linkspartei stellen die Piraten in Nordrhein-Westfalen nun ihre erste Stadtratsfraktion. In Werl ist der Ortsverband der Linken samt Fraktion übergetreten.

[..]“Wir wollen soziale Politik machen, aber ohne Denkverbote“, begründet der 40-jährige Fischer seinen Wechsel. Zu dogmatisch, ideologisch und autoritär sei die Linkspartei gewesen. Er und seine sechs Mitstreiter seien hingegen „Freigeister“. Deswegen würden sie sich nun auch besser bei den Piraten aufgehoben fühlen. Das sieht deren Vorsitzender im Kreis Soest, zu der die Stadt Werl gehört, genauso.[..] taz

Ich weiß grad nicht, ob ich darüber lachen oder doch eher weinen soll 😉

Angelika Beer über Piraten und Grüne

„Die Menschen trauen der Politik nicht“

Neuer Stil, mehr Offenheit: Warum die ehemalige Grünen-Vorsitzende Angelika Beer als Piratin in den Landtag will und was sie vom neuen Politikstil erwartet.[..]

taz: Auch die Grünen traten für einen neuen Politikstil an. Kann es bei den Piraten mit den Netzdebatten funktionieren, sind Hinterzimmerrunden und Absprachen nicht unumgänglich?

Angelika Beer: Würde ich das befürchten, wäre ich nicht seit zwei Jahren Pirat. Gerade zurzeit, im Wahlkampf, merken wir, dass Transparenz gewollt ist. Es kommen Leute, die seit Jahren nicht mehr gewählt haben, und fragen, wie sie sich engagieren und mitmachen können.[..]

taz: Versuchen die Grünen jetzt, piratiger als die Piraten zu werden?

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Über Piraten, die EMMA und die Taz

Ist die EMMA ein Satiremagazin? Das schreibt zumin­dest René Pönitz auf seiner Homepage. Eigentlich wollte ich zum Thema Piraten und EMMA nichts schreiben, aber ein Taz-Beitrag hat meine Meinung nun geändert. Als ich den Artikel „Piratenpar­tei für Frauenvernichtung“ das erste mal las, war meine Empörung erst einmal groß. Zu oft hat die TAZ die Piratenpartei wegen fehlender Frauen(-themen) angegriffen. Der Beitrag war aber so überzeichnet, das es nur Satire sein konnte. Aber dafür ist er in meinen Augen einfach zu schlecht.

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Die Grenzen der Genderpolitik

Die Piratinnenfrage
Die Piraten haben nichts gegen Frauen. Aber vielleicht haben Frauen etwas gegen die Piraten. Harald Martenstein über das Problem mit der Frauenquote.

[..]Die Piraten sagen, sie seien „post-gender“. Das Merkmal „Geschlecht“ solle durch den Staat überhaupt nicht mehr erfasst werden, das sei Privatsache. Wer unbedingt Quoten wolle, der könne ja zur CDU gehen. Trotzdem hat eine Piratin, Julia Schramm, einen Frauenarbeitskreis gegründet. Zu dem Treffen kamen überraschenderweise viele Mitglieder, die, so Schramm, „nicht klassischerweise als Frauen erkennbar“ waren. Sie trugen offenbar Bärte. Sie beriefen sich auf die Gendertheorie, nach der „Geschlecht“ nur eine gesellschaftliche Konstruktion ist, eine Idee. Diese Piraten behaupteten, sie seien Frauen. Ihr Wesen, innen, sei weiblich, den Bart und die tiefe Stimme hätten nur die Gesellschaft konstruiert. Tagesspiegel

Eine herrliche Glosse von Herbert Martenstein.

Nachrichten aus Bundesministerien

femokratie-logo-kleinDie untenstehenden Kurznachrichten sind/waren ein Versuch meinerseits, Pressemitteilungen und Berichte des aktu­ellen Tages aus diversen Ministerien zusam­menzu­stellen. Ich befürchte aber auf Grund der immensen Arbeit, das dieses bei einem einmaligen Versuch bleibt.

Ich werde zukünftig jene Nachrichten, wozu es keinen Kommentar geben wird, ebenfalls auf Twitter veröffentlichen. Hier

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Piratin zum Rassenstatut der Grüninnen

pirat-mary-read Im WGvdL-Forum wurde ich auf einen lesenswerten Beitrag eines Piraten hingewiesen [hier]

Mela schreibt in ihrem Blog folgendes:

Im Kampf gegen – real existierende – Benachteiligung von Frauen, haben sich insbesondere die Frauen bei den Grünen einen Katalog an Vorteilen verschafft der weit über die Bekämpfung von Sexismus hinausgeht, sondern die Verhältnisse teilweise umkehrt.

Es ist schön zu lesen, das mittlerweile nicht nur Männer, sondern auch Frauen merken, das bei den Grünen einiges nicht stimmt. Dazu wurde vor Jahren das Frauenstatut der Grünen „verbessert“ und lediglich die Worte Frauen durch Weiße und Männer durch Neger ersetzt, Nachweise siehe unter Links.

Irgendwann bemerkten dieses auch die Grünen und erstatteten Anzeige wegen Volksverhetzung. Die Vorladung wurde im WGvdL-Forum eingestellt, im gleichen Beitrag auch ein Link zur Einstellung des Verfahrens [hier]

Was mag in den Köpfen von Grünen vorgehen, dass sie wegen zwei ausgewechselter Wörter in ihrem Frauenstatut Anzeige erstatten. Die Widersprüchlichkeit ist ihnen anscheinend nicht aufgefallen. Melas Blogbeitrag hat bei einigen Grünen Gegenwehr hervorgerufen, von daher ist es sinnvoll, den weiter führenden Links zu folgen.

Ich möchte noch auf einen weiteren interessanten Beitrag von Welt Online aufmerksam machen:

Grünen-Frauen schicken die Männer vor die Tür

[..]Es haben schon zwei Männer und eine Frau geredet. Da begeht das Parteitagspräsidium den Fehler, Hentschel als drittem Mann das Wort zu erteilen. Das ist dann doch ein Mann zu viel.

Aus dem Plenum ertönt lautstarker Protest. Und es ist am Ende Hentschel, der eine Frauenversammlung beantragt, um sein Rederecht durchzusetzen. Die Frauen sollen entscheiden, ob die Männer reden dürfen, auch wenn keine Frau etwas zu sagen hat [mehr]

Wenn das keine Demokratie ist… 😉

Links
Frauenstatut
Rassenstatut
Arierstatut
Frauen in der Politik

Brief der Piraten an Nichtwähler

piratenpartei-logoLiebe Nichtwähler,

wir schreiben euch diesen Brief, weil ihr die stärkste politische Kraft in diesem Land seid. Bei der Europawahl habt ihr mit 46,7% alle Parteien weit hinter euch gelassen. Bei der kommenden Bundestagswahl werdet ihr voraussichtlich zum ersten Mal stärker als CDU und SPD sein. Herzlichen Glückwunsch!

Wir können es sehr gut verstehen, dass ihr nicht zur Wahl geht. Wir haben von der Politik in diesem Land auch die Nase voll. Alle vier Jahre dürfen wir Bürger unser Kreuzchen für Kandidaten und Landeslisten machen, die von Parteifunktionären in Hinterzimmern aufgestellt werden. Dafür wird uns vor der Wahl in professionell gestalteten Werbekampagnen das Blaue vom Himmel versprochen. Nach der Wahl werden diese leeren Versprechen dann eiskalt wieder einkassiert. Die Sachzwänge sind dann schuld, oder die leeren Kassen.

Zwischen den Wahlen haben wir Bürger ruhig zu sein. Die Politiker wollen bei ihrer wichtigen Arbeit nicht gestört werden. Sie bekommen schließlich von den Lobbyverbänden eine Menge Geld dafür, deren Entwürfe zu Gesetzen zu machen. Von den knappen Diäten kann man ja kaum leben, und es ist auch viel bequemer, die Vorlagen der Lobbyisten zu verwenden, als selbst nachdenken zu müssen.

Kein Wunder, dass dabei oft Gesetze herauskommen, die nichts als Schaden anrichten. Nach dem elften September 2001 wurden zum Beispiel viele Gesetze beschlossen, die uns angeblich vor dem Terrorismus schützen sollen. In Wirklichkeit beschneiden sie unsere bürgerlichen Freiheitsrechte immer mehr. Unsere Daten werden gespeichert, unsere E-Mails gelesen, unsere Computer heimlich durchsucht. Die Politiker behaupten, sie hätten nicht die Absicht, einen Überwachungsstaat zu errichten. Dennoch bauen sie so fleißig daran, dass George Orwell oder die STASI ihre Freude hätten.

Liebe Nichtwähler, wir respektieren es, wenn ihr diesmal wieder nicht zur Wahl geht. Aber wisst ihr eigentlich, dass jede Nichtwählerstimme vor allem den großen Parteien zugute kommt? Wer nicht wählen geht, stärkt die Große Koalition. Wollt ihr das wirklich? Die gute Nachricht: Es gibt bei dieser Wahl eine echte Alternative für Nichtwähler – die Piraten. Wenn ihr eure Stimme nicht an die Altparteien verschenken wollt und ein deutliches Zeichen setzen möchtet, dass sich in diesem Land etwas grundlegend ändern muss, solltet ihr am 27. September Piratenpartei wählen. Wir versprechen euch, dass wir nie etwas versprechen werden, das wir nicht halten können.

Unser Programm ist absichtlich so schlank gehalten, dass ihr genau wisst, wofür wir stehen:

● für die Stärkung der Bürgerrechte und gegen den Überwachungsstaat
● für einen transparenten Staat und gegen den „gläsernen Bürger“
● für eine bessere Demokratie, bei der die Bürger die Politik aktiv mitgestalten
● für freien Zugang zu Kultur und Bildung

Für diese Ziele werden wir kämpfen. Einen Gemischtwarenladen aus leeren Versprechungen wie die Altparteien bieten wir bewusst nicht an.

Dienstwagen und Pensionen aus der Staatskasse interessieren uns nicht. Wir können unser Geld woanders besser verdienen. Wir gehen nur deswegen in die Politik, weil wir es uns nicht mehr leisten können, sie Menschen zu überlassen, die außer Parteipolitik nichts gelernt haben. Die Lobbyisten werden natürlich versuchen, uns genauso zu bearbeiten wie die Altparteien. Doch wir sind Piraten – wir sind unbestechlich.

Liebe Nichtwähler, ihr habt es in der Hand, etwas in der deutschen Geschichte noch nie Dagewesenes zu schaffen. Wenn ihr bei dieser Wahl ausnahmsweise nicht zu Hause bleibt, sondern die Piratenpartei wählt, wird ein Ruck durch dieses Land gehen.

Wir stehen bei euch im Wort. Wenn wir uns korrumpieren lassen sollten wie die Altparteien, dürft ihr uns abwählen und beim nächsten Mal wieder zu Hause bleiben. Gebt uns dieses Mal eure Stimme und wir werden euch nicht enttäuschen!

Wir sehen uns am 27. September in der Wahlkabine!

Eure Piraten

Ohne weiteren Kommentar 😉

Wir müssen wütend werden

Piraten-Remix (Network – mad as hell)

Kopiert aus „Weitere Informationen“:

Der Film „Network“ ist zwar schon mehr als 3 Jahrzehnte alt, aber diese Rede hat doch was ganz Aktuelles. Das versucht dieses Filmchen darzustellen.
Wir müssen alle wieder wütend werden, bei all dem, was da draußen so abgeht! ♦Klarmachen zum Ändern!

Get the Flash Player to see the wordTube Media Player.

Apropos wütend: Anscheinend werden das auch immer mehr Frauen, auch oder gerade Jene, die sich bei den Piraten engagieren. Deswegen stelle ich noch 2 Links zu Blogbeiträgen von Frauen ein, die ich – zugegebenermaßen – über Arnes Blog gefunden habe. Es soll allerdings Leute geben, die Genderama nicht lesen 😉
Beide Frauen berichten darüber, das ihnen die Diskussionen in diversen Blogs zum Thema Frauenanteile, Frauenthemen und ähnliches bei der Piratenpartei zunehmend auf den Keks gehen. Sie wollen einfach nur als Mensch wahrgenommen werden und ihren Anteil beim Aufbau der Parteiarbeit leisten. Auf jeden Fall sind es 2 lesenswerte Links.

Nachtrag
Ein weiterer weiblicher Pirat hat zu o.g. Thema etwas geschrieben und sogar extra ein Blog eröffnet. Prima, ich bin richtig begeistert.

Es werden immer mehr Frauen. Deswegen habe ich unter Links noch die Seite von Anicatha.de hinzugefügt.

yeah

Links
Fluch der Republik – Weiberey
Feder & Herd – Die Piratenpartei und das Genderding
Silke und die Piratenpartei – Gleichbehandlung? Aber sicher
Nachschlag zur Weiberey
Eine hoffnungsvolle Stimme zur Weiberey
anicatha.de – Die Piratenpartei und die Frauen

Zypries fordert Freiheit im Internet

brigitte-zypriesJustizministerin Zypries will keine Web-Zensurbehörde

Internationale Regeln statt einer deutschen Zensurbehörde: Justizministerin Brigitte Zypries plädiert im Wahlkampf nun für Freiheit im Netz. Eine verbesserte Zusammenarbeit mit anderen Staaten sei aber notwendig. Das sogenannte Zugangserschwerungsgesetz, mit dem der Zugang zu Kinderpornografie im Web blockiert werden soll, statt Inhalte von Servern zu löschen, hat die SPD im Bundestag durchgewunken. Nun kritisiert Justizministerin Zypries (SPD) Forderungen von Unionspolitikern, die Kontrolle des Internets zu verschärfen. „Wir wollen keine Zensurbehörde für das Netz etablieren“, sagte die Zypries der „Berliner Zeitung„.

SPD-Justizministerin wehrt sich gegen Unionspläne für Zensurbehörde im Netz Zugangssperren bei Kinderpornografie nur im Ausnahmefall / Zustimmung von der Piratenpartei

Aussagen von etablierten Parteien glaube ich grundsätzlich nicht mehr. Obwohl… die Zypries hat ja schon immer das durchgezogen, was sie wollte. An der Abstimmung zum Gesetz gegen Internetsperren hat sie sich nicht beteiligt, wie man zum einen im Plenarprotokoll des Bundestages lesen konnte und zum anderen in Abgeordnetenwatch nachzulesen ist [hier]

Nichtsdestotrotz sehe ich das als Wahlkampfgetöse, wie Frau Zypries es in einem ähnlichen Zusammenhang nannte. Mit einem aktuellen Thema muss sich die SPD nun mal profilieren und da die Piratenpartei bereits im Wahlbarometer genannt wird, ist das Thema Internetsperren ein willkommener Anlass, sich zu profilieren. Selbst wenn die SPD einen nennenswerten Erfolg erzielen sollte, wird dieser Punkt in Koalitionsverhandlungen wohl unter den Tisch fallen. Von daher gibt es zumindest in dieser Frage für mich keine Änderung meines Wahlverhaltens.

Piratenpartei ist die größte Volkspartei – im Internet

Messung der Business Intelligence Group zeigt Vorsprung der Piratenpartei im Online-Wahlkampf.

[..]Es zeigt sich: Das Internet verändert die Regeln der politischen Kommunikation und belohnt die Akteure, die sich mit den Veränderungen auseinandersetzen. So ist die Piratenpartei die stärkste Kraft auf den VZ-Seiten, der mit 14 Millionen Nutzern größten Community in Deutschland. Mit über 38.000 Anhängern sind die „Piraten“ dort beliebter als SPD und Grüne zusammen. Noch deutlicher zeigt sich der Vorsprung auf dem Microblogging-Dienst Twitter: Hier gibt es mehr positive Kommentare zu der Piratenpartei (12.399) als zu allen derzeitigen Bundestagsfraktionen zusammen (10.540).

[..]Der Erfolg der jungen Partei im Internet, die bei der Europawahl im Juni aus dem Stand fast 1 % erreichte, hat verschiedene Ursachen. Zum einen füllen die Piraten ein thematisches Vakuum, in dem sie sich mit Aspekten wie Datenschutz, Urheberrecht oder der umstrittenen Internetsperre zum Kampf gegen Kinderpornographie beschäftigen. Diese Themen, die in einer vernetzten Gesellschaft mehr und mehr Relevanz gewinnen, werden sowohl von den etablierten Parteien als auch von den klassischen Medien vernachlässigt. Zum anderen verstehen die Macher der Partei, das neueste Medium Internet in all seinen Formen zu nutzen [mehr]

Piratenpartei wird doch auf Xing-Plattform zur Bundestagswahl berücksichtigt

Das auf Geschäftskontakte spezialisierte Social Network Xing hat auf das rege Echo von Anhängern der Piratenpartei auf die Einrichtung einer Plattform in dem Netzwerk zur Bundestagswahl reagiert. Xing habe gestern Abend der Piratenpartei das Angebot gemacht, eine eigene Gruppe einzurichten, sagte Firmensprecher Thorsten Vespermann gegenüber heise online. Zuvor gab es nur eigene Abteilungen für die im Bundestag in Fraktionsstärke vertretenen Parteien. Xing mache nun eine Ausnahme von der Regel, werde aber eventuelle Nachfragen anderer Parteien individuell prüfen [Heise]

Das sind doch mal gute Nachrichten über die Piratenpartei. Zwar bin ich mir noch nicht 100%ig sicher, ob ich die Piraten wählen werde, aber aus meiner Sicht ist sie die derzeit beste Alternative zu den etablierten Parteien.

Meine Hoffnung ist tatsächlich, das die Piratenpartei auch die jungen Leute erreicht und somit die 5% Hürde im Bundestag schafft. Die Hoffnung stirbt nun mal bekanntlich zuletzt 😉