Debatte zum Jahresbericht des Wehrbeauftragten

bundeswehr1Neben der Würdigung der Tage zuvor getöteten und ver­wundeten Soldaten gab es von Hellmut Königs­haus eine Nennung der teils miserablen Verhältnisse im Ausland, was ich angesichts der Tatsache, das wir zumindest in Europa (noch) in Friedenszeiten leben, in Ordnung fand. Zu diesem Thema gab es am 24.02.2011 ebenfalls eine Aussprache im Bundestag PDF.

Plenarprotokoll 17/93 • Deutscher Bundestag • Stenografischer Bericht
93 Sitzung • Berlin, Donnerstag, den 24. Februar 2011

Unterrichtung durch den Wehrbeauftragten: Jahresbericht 2010

Rednerliste:

Hellmut Königshaus, Wehrbeauftragter des Deutschen Bundestages
Anita Schäfer (Saalstadt) (CDU/CSU) · Karin Evers-Meyer (SPD)
Christoph Schnurr (FDP) · Inge Höger (Die Linke)
Karl-Theodor Freiherr zu Guttenberg, Bundesminister BMVg
Omid Nouripour (Bündnis 90/Die Grünen)

Bundeswehr muss familienfreundlicher werden

In der Debatte um den Jahresbericht 2010 des Wehrbeauftragten am Don­nerstag, 24. Februar 2011, hat Hellmut Königshaus auf Mängel und Miss­stände in der Bundeswehr hingewiesen. In Bezug auf die Vorfälle auf dem Ausbildungsschiff Gorch Fock kritisierte der Wehrbeauftragte, dass man­che seine Einlassungen als „Angriff auf die Traditionen der Marine“ ge­wer­tet hätten. Tradition finde „dort ihre Grenzen, wo die Rechte von Sol­da­tin­nen und Soldaten“ verletzt würden, sagte Königshaus. Grundgesetz und die Prinzipien der Inneren Führung würden durch Traditionen jedoch nicht begrenzt, betonte der frühere FDP-Abgeordnete. Er wandte sich gegen Vorwürfe, dass seiner Kritik an der Bundeswehr eine parteipolitische Strategie zugrunde liege.

Eine Kurzübersicht zu dieser Unterrichtung findet man auf der Homepage des Bundestages.

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