Rede von Frank Schäffler gegen EFSF

Gegen die Europäische Finanzstabilisierungsfazilität (EFSF) sprach sich eindeutig und unmissverständlich der Bundestagsabgeordnete Frank Schäffler von der FDP aus. Persönlich würde ich diese Rede als eine der wenigen Höhepunkte der letzten Jahre im Bundestag bezeichnen. Wer den Mut aufbringt, gegen die eigene Fraktion zu argumentieren, kann nur gewinnen.

eigentümlich frei hat die komplette Rede als Beitrag bei sich eingestellt. Norbert Lam­mert, der die Redegenehmigung für Frank Schäffler erteilt hat, unterliegt des­wegen derzeit dem medialen und politischen Sperrfeuer.

Chronik des EFSF-Votums
Lammert sorgt für Streit in Unionsfraktion

13:45 Das Rederecht für die Euro-Kritiker Klaus-Peter Willsch (CDU) und Frank Schäffler (FDP) sorgt für Unmut in der Führung der Unionsfraktion. Das Vorgehen von Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) stößt auf harsche Kritik. „Diese Entscheidung halte ich für falsch“, sagt Unions-Fraktionschef Volker Kauder nach der Abstimmung im Parlament. „Wenn alle reden, die eine von der Fraktion abweichende Meinung haben, dann bricht das System zusammen“.[..] Financial Times Deutschland

Dann scheint das System aber auf wackeligen Füßen zu stehen 😉

Euro-Rebellen Lammert muss Redezeit für Abweichler erzwingen
Lammert zieht Notbremse

[..]Dabei hatten die Euro-Rebellen die Öffentlichkeit wochenlang beschäf­tigt und zeitweise sogar die Kanzlermehrheit und damit den Fortbestand der Regierung gefährdet. Es drohte also ein Pro-Rettungsschirm-Redema­ra­thon von einer von CSU bis zu Grünen reichenden ganz großen Koali­tion – mit Widerspruch nur von den Linken, die eher gegen den Kapitalis­mus als solchen polemisierten. Eine absurde Vorstellung, wenn man bedenkt, dass ein Großteil der Bevölkerung laut Umfragen die Position der Abweichler teilt. Solche Überlegung mag Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) bewogen haben, die Notbremse zu ziehen: Er setzte kurzerhand Willsch und Schäffler auf die Rednerliste – außerhalb des Zeit-Kontingents, das ihren Fraktionen zusteht. Berliner Morgenpost

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2 Kommentare.

  1. FDP-Politiker Schäffler lobt Karlsruher EFSF- Entscheidung - pingback on 28. Oktober 2011 um 09:50

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