Entscheidungsgrundlage zu Afghanistan

16211933 Eine stabile Entwicklung in Afghanistan ist auch im deutschen Interesse. Mit zwei Entscheidungen ebnete das Kabinett den Weg für eine weitere deutsche Beteiligung an der Stabilisierung des Landes: Zunächst stimmte es das deutsche Gesamtengagement konzeptionell ab. Darauf aufbauend beschloss es die Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes für ein weiteres Jahr, um insbesondere beim Aufbau afghanischer Sicherheitsstrukturen zu helfen [mehr]

Aus dem PDF-Dokument (13 Seiten) der Entscheidungsgrundlage zu Afghanistan [hier]

1. Begründung und Grundlagen des deutschen Engagements
Die Fortsetzung des internationalen Engagements ist notwendig, um in Afghanistan den Rückfall in die Zeit des Bürgerkrieges und der Terrorherrschaft der Taliban zu verhindern: Ansonsten wären die Konsequenz Unterdrückung der eigenen Bevölkerung, Rechtlosigkeit der Frauen, massive Verletzung der Menschenrechte, Perspektivlosigkeit, Unterentwicklung und Destabilisierung der Region.

3. Grundprinzipien des deutschen Engagements
Eigenverantwortung heißt auch, dass die afghanische Regierung Defizite bei verantwortungsvollem Regierungshandeln, Entwicklungsorientierung und Korruptionsbekämpfung energischer und konsequenter als bisher beseitigt. Gleiches gilt für die Wahrung der Menschenrechte, insbesondere der Rechte der Frauen, zu deren Schutz Afghanistan sich verpflichtet hat

5. Deutsche Beiträge
Ferner soll die Aus- und Weiterbildung der Polizei in Fragen von Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechten insbesondere in Nord-Afghanistan intensiviert werden, sich weiterhin für die Stärkung der Menschenrechte, insbesondere die Lage von Mädchen und Frauen, in Afghanistan einzusetzen und Verbesserungen im Bedarfsfall auch auf höchster Ebene anzumahnen.

Männer und Jungen unterliegen in Afghanistan natürlich keiner Rechtlosigkeit. Trotzdem muss ich aber sagen, das ich sehr erstaunt war, das zu sämtlichen dazu gehörigen Berichten der Bundesregierung und diverser Ministerien die Rechte der Frauen und Mädchen kein Thema waren. Dieses habe ich nur in dem entsprechenden PDF-Dokument gefunden.

Kommentar schreiben

0 Kommentare.

Kommentar schreiben


Hinweis - Du kannst dies benutzenHTML tags and attributes:
<a href="" title=""> <abbr title=""> <acronym title=""> <b> <blockquote cite=""> <cite> <code> <del datetime=""> <em> <i> <q cite=""> <s> <strike> <strong>